Archiv der Kategorie: Wahlsplitter

Spitzenkandidat*innen

Wenn Parteibindungen nachlassen, besitzen kurzfriste Faktoren einen potentiell größeren Einfluss auf Wahlentscheidungen. Dazu gehört die Präferenz für Spitzenkandidat*innen. Die Union konnte auch mit weniger attraktiven Kandidaten (Kohl 1983, 1987; Stoiber 2002) bisher schon gute Wahlergebnisse erzielen. Frau Merkel gelang dies 2005 nicht, aber sie konnte aufgrund der Stimmengewinne der Linkspartei zulasten der SPD trotzdem Kanzlerin werden. Für die SPD waren zugkräftige Spitzenkandidat*innen (Brandt, Schmidt, Schröder) für einen Erfolg bislang wichtiger als für CDU/CSU.

Wenn man zudem berücksichtigt, dass Wähler*innen nach Umfragen der FG Wahlen immer häufiger angeben, dass die Entscheiung über den/die künftige*n Kanzler*in (2005: 19 %, 2017: 36 %) wichtiger ist, als diejenige über die künftig regierenden Parteien, dann sind Spitzenkandidat*innen ein nicht zu unterschätzender Einflußfaktor bei einer Bundestagswahl. Bei Landtagswahlen, die stärker auf das Spitzenpersonal und vor allem auf Amtsinhaber*innen zugeschnitten sind, zeigte sich jüngst, dass nicht nur SPD (Dreyer, RLP) und CDU (Haseloff, Sachsen-Anhalt) von populären Ministerpräsident*innen profitieren, sondern auch die Grünen (Kretschmann, BW).

Wahlbeteiligung bei Europawahlen

Bei der Europawahl 2014 erfuhr die Wahlbeteiligung wieder eine sehr hohe Aufmerksamkeit. Wie bereits früher von der Forschungsgruppe Wahlen, 2005 von Dieter Roth und mir sowie 2009 von Markus Tausendpfund und mir gezeigt werden konnte, gibt es zwei strukturelle Elemente, die in Deutschland einen signifikanten Einfluß auf die Beteiligung an Europawahlen haben: der Landesteil (West oder Ost) und ob gleichzeitig mit der Europawahl noch eine weitere Wahl in einem Bundesland stattfindet.

Am Europawahltag 2014 fanden in drei Bundesländern mehr als noch 2009 Kommunalwahlen statt (NRW, Brandenburg, Hamburg). Damit war klar, dass es aus struktureller Sicht 2014 eine höhere Chance auf eine stabile oder sogar höhere Wahlbeteiligung als 2009 gibt. Vor allem die Tatsache, dass erstmals in sämtlichen östlichen Bundesländern am Europawahtag auch Kommunalwahlen stattfanden, war vorteilhaft für die Beteiligung an der Europawahl.

Wie die Tabelle zeigt, besteht zum einen ein Unterschied im Beteiligungsniveau zwischen Ost und West. Wenn noch eine andere, vermeintlich wichtigere Wahl (Kommune oder Bundesland) stattfindet, dann lag die Wahlbeteiligung bislang bis zu 27 Prozentpunkte höher. Bei der Europawahl 2014 zeigt sich allerdings ein deutlich schwächerer Zusammenhang der Wahlbeteiligung mit diesen beiden bislang erklärungskräftigen strukturellen Faktoren. Die Beteiligung in den Ostländern (mit Kommunalwahl) lag gerade einmal 4,2 Prozentpunkte unter derjenigen im Westen (mit Kommunalwahl). Und auch im Westen betrug die Wahlbeteiligungsdifferenz zwischen Bundesländern mit und ohne Kommunalwahlen nur noch 8,5 Prozentpunkte.

Diese Ergebnisse sind ein Indiz dafür, dass es 2014 einen generellen Trend zu einer höheren Wahlbeteiligung gab und dadurch die Beteiligungslücke kleiner wurde. Zwei mögliche Erklärungen hierfür sind, dass es erstmals einen in der Öffentlichkeit ausgetragenen Wettstreit von Spitzenkandidaten um das Amt des Kommissionspräsidenten gab, und dass etliche nicht etablierte Parteien, allen voran die AfD, durch den Wegfall der Sperrklausel (5%-Hürde) 2014 eine höhere Chance auf einen Einzug ins Europaparlament hatten als 2009. Beide Faktoren dürften mobilisiert haben.

Der Bedeutungsverlust struktureller Erklärungen für Wahlbeteiligungsunterschiede lenkt die Aufmerksamkeit stärker auf Erklärungen auf persönlicher Ebene: Dass viele individuelle Faktoren die Beteiligung an Wahlen – und damit auch bei der Europawahl – beeinflussen, hat Heiko Giebler kürzlich ausführlicher für den deutschen Fall dargestellt und diskutiert. Detaillierte Analysen für 2014 stehen noch aus.